Obwohl ich schon seit 2005 die Geschicke unserer Gemeinde lenken darf und eigentlich schon wissen sollte, wie lange etwas dauert und wie die übergeordneten Behörden aufgestellt sind, geht mir trotzdem vieles einfach zu langsam. Ich wage zu behaupten, wir sind eine Gemeinde, in der sehr viel geschieht. Wir bemühen uns, den Zeitgeist in der Kinderbetreuung, der Infrastruktur und generell der Modernisierung unserer Gemeinde zu treffen.
Wir gehören zu den glücklichen Gemeinden, die ein gesundes Wachstum haben und damit auch investieren können. Aber viele Entscheidungen, die getroffen werden (müssen), treffen wir meist nicht alleine. So haben wir das Projekt für die flächendeckende Versorgung unserer Gemeinde mit Glasfaser vor über 10 Jahren begonnen. Erst jetzt, nach Großplanungen mit der NÖGIG, fix und fertigen Verträgen mit A1 und Magenta, konnten wir mit der ÖGIG das Projekt starten. Über 10 Jahre gingen verloren. Für was?
Am Grundstück Hennebergplatz 1 sollte ein neues Wohnhaus mit 36 geförderten Wohnungen errichtet werden. Bereits 2018 haben wir als Gemeinde alle notwendigen Beschlüsse gefasst. Kurz vor der Einreichung wurden 6 Fledermäuse am Dachboden entdeckt. Das Projekt verzögerte sich um insgesamt mehr als 3 Jahre und ein Ersatzquartier musste im Hof errichtet werden, wo aber keine einzige Fledermaus eingezogen ist. Neben der Zeitverzögerung entstanden Mehrkosten von über 300.000 Euro für den Wohnbauträger. Wem ist damit nun gedient?
Damit der Gemeinde auch zukünftig für Projekte höhere Kommunalsteuereinnahmen zur Verfügung stehen, haben wir mit viel Ehrgeiz und Elan das Betriebsgebiet in der Wampersdorfer Straße entwickelt und realisiert. Damit dort gebaut werden kann und Unternehmen ihren Betrieb aufnehmen können, brauchen sie Strom. Um dies zu beschleunigen, hat die Marktgemeinde Pottendorf die Antragstellung und die Vorauszahlung von 172.800 Euro übernommen. Erstmals haben wir am 24. Mai 2024 bei den Wiener Netzen um die Verlegung angesucht.
Es wurden alle Stromkästen bei den Grundstücken aufgestellt, auch hier sind wir mit 84.100 Euro in Vorleistung gegangen, und eigentlich sollten bei Erscheinen dieser Gemeindezeitung bereits die Stromkabelverlegungsarbeiten in vollem Gang sein, damit Anfang Mai mit dem Straßenbau begonnen werden kann. Angeblich wird Anfang Mai mit den Arbeiten begonnen. Warum und was dauert da so lange? Stromnetzbetreiber sind leider Monopolisten und niemand kann sich wehren. Ist das die richtige Vorgangsweise?
Oder der Austausch der Fenster im Schulzentrum: Auch hier dauert es bereits über 2 Jahre, bis wir die Bewilligung für den Austausch vom Bundesdenkmalamt bekommen. Ja, unser Schulgebäude steht unter Denkmalschutz und es ist klar, dass wir hier auf einige Details achten müssen. Eine Entscheidung, wie die Fenster aussehen müssen usw., über zwei Jahre zu ziehen, ohne ersichtlichen Grund, ist unverständlich. Der Wirtschaft, so hört man täglich, geht es nicht gut, Aufträge fehlen. Wenn man aber bereit ist, etwas zu investieren, werden viele Dinge verschleppt und verzögert. Warum?
Natürlich freuen wir uns und sind froh, dass wir einen einstimmigen Grundsatzbeschluss im Gemeinderat fassen konnten, dass der Billigstbieter den Auftrag bekommt und im Juli und August 2026 die Fenster ausgetauscht werden. Gemeinsam mit Schulausschussobfrau GR Sophie Schmidt durfte ich die Pläne dazu präsentieren. Wir hoffen, dass die Ausschreibung wie gewünscht aufgeht und sich nicht aufgrund des doch sehr knappen Zeitraumes weiter nach hinten verschiebt. Warum werden Bewilligungen nicht schneller erteilt?
Anhand dieser wenigen Beispiele der letzten Monate (Jahre) will ich nur kurz aufzeigen, wie mühsam oft einfach scheinende Projekte sind. Auch wenn wir den Großteil davon selbst finanzieren, sind wir auf andere Entscheidungsträger: innen angewiesen. Seien Sie aber versichert, wir lassen uns nicht unterkriegen und setzen uns für jedes einzelne Anliegen, und sei es noch so klein, ein, um es zu realisieren.
Was mir aber auch auffällt, ist, dass viele unserer Mitarbeiter:innen in der gesamten Verwaltung, Kinderbetreuung, im Bauwesen usw. immer öfter verzweifeln und der eine oder die andere keine Freude mehr am Job findet.
Wenn vieles blockiert wird oder immer neue Hürden entstehen, wie etwas gemacht werden kann, verliert man die Motivation und wechselt den Job. Da spielen aber nicht nur die oft vielen neuen Anforderungen durch Gesetze und Regeln eine Rolle, sondern auch der Respekt mit- und untereinander.
Oft hört man, die Verwaltung soll schlanker werden. Immer weniger Mitarbeiter:innen sollen mehr Aufgaben erledigen, denn das spart ja viel Geld. So vieles kann die KI (Künstliche Intelligenz) erledigen. Aber wenn man das genauer betrachtet – und hier spreche ich nur über die Aufgaben einer Gemeinde – kann die KI weder Kinder betreuen noch Rasen mähen oder Sträucher schneiden.
Und wenn man im Verwaltungsbereich schon bei einem Minimum an Mitarbeiter:innen angelangt ist und da auch am besten niemand mehr auf Urlaub geht oder krankheitsbedingt ausfällt, kann die KI alleine nicht den „Laden schupfen“. Es sind immer noch Menschen, die dafür sorgen, dass das Zusammenleben in einer Gemeinde funktioniert – und nicht die KI. Vielleicht sollten sich manche darüber auch etwas bewusster werden.
Autor: Bürgermeister Thomas Sabbata-Valteiner
